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Altstadtsanierung
Der Flecken Nörten-Hardenberg ist im Jahr 2007 erstmalig in das Städtebauförderungsprogramm des Bundes und des Landes Niedersachsen aufgenommen worden. Vorangegangen waren Vorbereitende Untersuchungen, die der Flecken in Zusammenarbeit mit dem Ortsplaner, Büro Braun und Brudniok durchgeführt hat. Diese Vorbereitenden Untersuchungen stellten im Ergebnis die Missstände sowie die zur Beseitigung erforderlichen Maßnahmen dar. Um die Finanzierbarkeit und Durchführbarkeit dieser Ergebnisse zu gewährleisten, wurde ein Veranstaltungsgebiet umgrenzt.

Die Aufnahme in das Städtebauförderprogramm mit den entsprechenden Förderanteilen von je 1/3 durch den Bund/Land und Gemeinde versetzt den Flecken Nörten-Hardenberg in die Lage, die wesentlichen Missstände in diesem Veranstaltungsgebiet zu beseitigen.

Der Rat des Flecken Nörten-Hardenberg hat daraufhin die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt“ beschlossen. Mit der Veröffentlichung dieser Sanierungssatzung tritt ein zeitlich begrenztes Sonderrecht für die Dauer der Sanierung in Kraft. Die rechtliche Grundlage bildet hierbei das besondere Städtebaurecht des Baugesetzbuches. Die Rechnungsgrundlagen sowie die Ziele der Sanierung wurden in der Bürgerversammlung am 30.05.2007 im Ratskeller des Flecken Nörten-Hardenberg durch die Gemeinde, dem Planungsbüros Brudniok sowie der DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH, Regionalbüro Hannover, Mailänder Straße 2, 30539 Hannover, (Telefon: 0511/53098-24, Ansprechpartner Herr Prigann sowie Telefax: 0511/53098-99) als treuhänderischer Sanierungsträger für den Flecken Nörten-Hardenberg dargelegt.

Die Sanierung in Nörten-Hardenberg soll unter Würdigung des historischen Charakters des Fleckens dazu beitragen, den lebendigen Ortskern zu erhalten und ihn sowohl als Geschäfts- und Wohnort zu stärken und attraktiver zu gestalten. Die vorgesehenen Maßnahmen zur Erreichung der Sanierungsziele sind u. a.


  • Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden
  • Beseitigung störender Gebäude
  • Erneuerung und Umgestaltung von Straßen und Plätzen
  • Schaffung und Modernisierung von Gemeinschaftseinrichtungen
  • Verbesserung des Ortsbildes

Für diese Maßnahme ist der Einsatz von Städtebaufördermittel vorgesehen. Für die Kostengruppe Modernisierung und Instandsetzung privater Gebäude hat der Flecken als Handlungsrahmen eine Förderrichtlinie beschlossen.

Nach den Ergebnissen der Vorbereitenden Untersuchung wird der voraussichtliche Durchführungszeitraum 15 Jahre betragen. Die Kosten der Sanierungsmaßnahme werden auf derzeit 8,5 Mio. € eingeschätzt. Mit dem Bewilligungsbescheid der Landestreuhandstelle stehen derzeit aus der Programmaufnahme 2007 450.000,00 € Fördermittel bereit.

Altstadtsanierung Nörten-Hardenberg - Übersichtspläne





Satzung und Richtlinien







Protokolle




Rundschreiben an alle Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet des Flecken Nörten-Hardenberg


Sanierungsmaßnahme „Altstadt Nörten-Hardenberg“ nach dem Baugesetzbuch (BauGB) Bürgerinformation zur Sanierungsdurchführung

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 31.05.2007 hat der Rat des Flecken Nörten-Hardenberg die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt Nörten-Hardenberg“ als Satzung beschlossen. Die Sanierungssatzung ist mit der Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Northeim am 20.07.2007 in Kraft getreten.

Mit Inkrafttreten der Sanierungssatzung löst das Baugesetzbuch ein zeitlich beschränktes Sonderrecht aus das für alle Beteiligten gilt. Für den Flecken Nörten-Hardenberg ebenso wie für die privaten Grundstückseigentümer, Geschäftsleute, Mieter und Arbeitnehmer. Das Gesetz verpflichtet die Kommune, dafür Sorge zu tragen, dass die Sanierungsziele in einer überschaubaren Zeit (ca. 15 Jahre) im öffentlichen wie im privaten Bereich verwirklicht werden.

Hierzu hat bereits am 30.05.2007 eine Bürgerversammlung stattgefunden, in der die Verwaltung, das Ortsplanerbüro H. Brudniok sowie die DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH als Sanierungsträger über den Sanierungsablauf berichteten.

Mit diesem Schreiben möchte ich Sie über die vom Grundbuchamt durchzuführende Eintragung eines Sanierungsvermerkes in die Grundbücher der im Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücke informieren.

Diese Eintragung dient ausschließlich der Information aller Grundstückseigentümer und jedes anderen, der Grundstücksinteressen im Sanierungsgebiet hat. Sie wissen damit, dass Ihre Maßnahmen mit der Gemeinde abgestimmt werden müssen. Dieses ist vom Gesetzgeber im Baugesetzbuch (BauGB) geregelt worden.

Durch diese Vorgehensweise sollen Fehlinvestitionen weitgehend ausgeschlossen werden. Der Sanierungsvermerk dient insofern dem Schutz der Eigentümer der im Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücke.

Der Sanierungsvermerk hat lediglich informativen Charakter. Er ist keine Grundstücksbelastung im Sinne des Grundbuchrechtes und hat damit keine Rangstelle im Grundbuch. Finanzierungen, für die Sicherheiten im Grundbuch gestellt werden müssen, oder andere Belastungen in den Grundbüchern können weiterhin erfolgen. Nach dem Abschluss der Sanierung werden die Sanierungsvermerke wieder gelöscht. Durch die Eintragung und die Löschung entstehen Ihnen keine Kosten.

Damit alle privaten und öffentlichen Maßnahmen während des Sanierungszeitraumes von der Gemeinde aufeinander abgestimmt werden können, ist es erforderlich, Informationen über die sanierungsrelevanten Vorhaben der Bürger zu haben. Für die Wirksamkeit Ihres Vorhabens benötigen Sie als Grundstückseigentümer demnach eine schriftliche Genehmigung der Gemeinde.

Dies gilt beispielsweise für folgende Vorhaben (§ 144 Abs. 1 BauGB):

  • die Neueindeckung eines Hausdaches,
  • der Einbau neuer Fenster oder Außentüren (bzw. der Austausch),
  • Veränderungen an der Gebäudefassade allgemein,
  • der Umbau von Gebäuden (auch der Ausbau von Dachgeschossen),
  • der Neubau einer Garage oder eines Carports,
  • Baumaßnahmen an der Einfriedung oder den Außenanlagen des Grundstücks usw..

Darunter fallen u. a. auch:

  • der Anbau oder die Änderung von Anlagen und Einrichtungen der Außenwerbung,
  • sowie die (teilweise) Beseitigung (Abbruch) von Gebäuden und Nebengebäuden.

Die Genehmigungspflicht gilt ebenso bei Vereinbarungen, durch die ein schuldrechtliches Vertragsverhältnis über den Gebrauch oder die Nutzung eines Grundstücks, Gebäudes oder Gebäudeteiles auf bestimmte Zeit von mehr als einem Jahr eingegangen oder verlängert wird. Hierunter fallen insbesondere Miet- und Pachtverträge.

Des Weiteren dürfen nach § 144 Abs. 2 BauGB im Sanierungsgebiet nur mit schriftlicher Genehmigung der Gemeinde nachfolgende Handlungen vorgenommen werden:


  • der Verkauf eines Grundstücks oder eines Grundstücksteils (sowohl bebaut als auch unbebaut),
  • der Verkauf eines Miteigentumsanteils an einem Grundstück bzw. an Wohnungs- und Teileigentum,
  • die Bestellung und Veräußerung eines Erbbaurechts,
  • die Teilung eines Grundstücks,
  • die Begründung, Änderung oder Aufhebung einer Baulast,
  • die Bestellung eines das Grundstück belastenden Rechts (z. B. eine Hypothek auf einem Grundstück),
  • ein schuldrechtlicher Vertrag, durch den z.B. eine Verpflichtung zum Verkauf eines Grundstücks oder zur Bestellung eines das Grundstück belastenden Rechts begründet wird. Solche Verträge sind z. B.: Kaufverträge, Tauschschverträge oder Schenkungsverträge.

Diese Regelungen gelten jedoch nicht für Vorhaben, die vor der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes (20.07.2007) baurechtlich genehmigt worden oder aufgrund eines anderen baurechtlichen Verfahrens zulässig sind sowie für die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung. Darüber hinaus steht der Gemeinde im festgelegten Sanierungsgebiet ein Vorkaufsrecht beim Kauf von unbebauten und bebauten Grundstücken zu (§ 24 Abs. 1 Nr. 3 BauGB).

Ergänzend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass die nach den sanierungsrechtlichen Bestimmungen bestehende Genehmigungspflicht in den meisten Fällen lediglich zusätzlich erfolgt. So müssen für Bauvorhaben ohnehin Baugenehmigungen oder für Grundstücksveräußerungen so genannte Bodenverkehrsgenehmigungen beantragt werden. Die sanierungsrechtliche Genehmigungspflicht stellt lediglich darauf ab, dass beabsichtigte Vorhaben nicht den Sanierungszielen der Gemeinde entgegenstehen.

Sollten Sie Fragen zum Sanierungsvermerk, zur sanierungsrechtlichen Genehmigung oder zu anderen Problemen im Zusammenhang mit der Sanierung haben, wenden Sie sich bitte an den Flecken Nörten-Hardenberg, Burgstr. 2, 37176 Nörten-Hardenberg, Zimmer 10/11, Herrn Schlemme, Telefon: 05503/808-150, Fax: 05503/808-189, E-Mail: heinrich@noerten-hardenberg.de

Ich empfehle Ihnen, im Bedarfsfall auch Ihre Mieter darüber zu informieren, dass das Grundstück im Sanierungsgebiet liegt.

Mit freundlichen Grüßen

Flecken Nörten-Hardenberg

Mögliche zu sanierende Objekte


Öffentlicher Bereich
Foto Ortsdurchfahrt Lange Straße
Ortsdurchfahrt Lange Straße
Foto Ortsdurchfahrt Lange Straße
Ortsdurchfahrt Lange Straße

Foto Stiftsplatz
Stiftsplatz


Privater Bereich
Foto Turm Wolters
Foto Alte Brauerei


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Bürgerinformation zur Altstadtsanierung
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Altstadtsanierung Nörten-Hardenberg
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Rahmenplan Altstadtsanierung
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Rahmenplan Altstadtsanierung Freiraum Einzelpläne
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