Tagesordnung

A. Öffentlich:

• TOP 1: Eröffnung der 19. Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit des Gemeinderates. Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung.
• TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 14.07.2020
• TOP 3: Amtliche Mitteilungen
• TOP 4: Bildung der Ratsausschüsse gem. §§ 71 und 73 NKomVG; Besetzung Schulausschuss (DS Nr. 14/2016 und Stellungnahme vom 22.09.2020)
• TOP 5: Benennung der Verteter(innen) für den Abwasserverband Harstetal - Benennung eines/einer neuen Vertreterin/Vertreters (DS Nr. 24/2016 und Stellungnahme vom 22.09.2020)
• TOP 6: Bestellung von Vollstreckungsbeamten für den Flecken Nörten-Hardenberg a) Winfried Schwarzbach b) Daniela Hausmann (DS Nr. 17/2014 und Stellungnahme vom 04.08.2020)
• TOP 7: Ortsheimatpflege, OT Wolbrechtshausen; Ortsheimatpflegerin Vanessa Storre - Verlängerung (DS Nr. 27/1993 und Stellungnahme vom 31.08.2020)
• TOP 8: Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Nörten-Hardenberg (DS Nr. 20/1994 und Stellungnahme vom 23.09.2020)
• TOP 9: Ehrung ehrenamtich Tätiger; Richtlinien (DS Nr. 200/1991 und Stellungnahme vom 15.09.2020)
• TOP 10: Interkommunales Gewerbegebiet Bovenden/Nörten-Hardenberg (AREA 3 - Ost) - Weisungsbeschluss für eine Kreditrichtlinie - (DS Nr. 14/2000 und Stellungnahme vom 22.09.2020)
• TOP 11: Höhe des Wassergeldes - befristete Absenkung der Umsatzsteuer als Auswirkung der Coronakrise (DS Nr. 265/1991 und Stellungnahme vom 15.09.2020)
• TOP 12: Umsatzsteuer - Besteuerung kommunaler Leistungen nach § 2 b Umsatzsteuergesetz (UStG) (DS Nr. 13/2016 und Stellungnahme vom 15.09.2020)
• TOP 13: 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 (DS Nr. 13/2020)
• TOP 14: Verkehrsangelegenheiten, OT Lütgenrode – Ausweisung von zwei E-Parkplätzen mit Ladesäule (DS Nr. 38/1995 und Stellungnahme vom 10.09.2020)
• TOP 15: Anträge (DS Nr. 31/2016)
• TOP 16: Anfragen
• TOP 17: Einwohner(innen)fragestunde
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Zum Schutz der Gemeinderatsmitglieder, der Vertreter der Gemeindeverwaltung Nörten-Hardenberg und der Zuhörerinnen und Zuhörer wird darum gebeten folgende Hinweise zu beachten:

• Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Form einer Einmalmaske oder sogenannten Community Maske (d. h. selbst hergestellte Masken) soweit möglich.
• Es ist ein Abstand von mindestens 1,5 m zu anderen Personen einzuhalten. Die freie Platzwahl im Saal wird dadurch eingeschränkt, ebenso Gespräche unter den Teilnehmern.
• Auf ein Händeschütteln ist zu verzichten.
• Personen mit Krankheitsanzeichen (Erkältungssymptome) sollten von einer persönlichen Sitzungsteilnahme absehen.
• Nach der Sitzung sollten alle Teilnehmer den Sitzungsraum zügig, unter Wahrung der Abstandregelungen, verlassen.
• Es gibt nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen, die nach dem Windhund-Prinzip vergeben werden.
• Die Namen der Besucher werden am Eingang aufgenommen (Infektionskettenverfolgung).

Bitte haben Sie Verständnis für diese Maßnahmen.

Nörten-Hardenberg, den 24. September 2020

Die Bürgermeisterin