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Bekanntmachung - Sitzung des Gemeinderates

Am Dienstag, dem 19. Mai 2020, findet um 19:00 Uhr, in Nörten-Hardenberg, Turnhalle der Johann-Wolf-Schule, Eingang von der Straße An der Bünte (über den schwarzen Weg) Sporthalleneingang zwischen Spielplatz und Horteingang OT Nörten-Hardenberg, eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit nachstehend aufgeführter Tagesordnung statt:

Tagesordnung

 

A. Öffentlich:

 

TOP 1: Eröffnung der 17. Sitzung; Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit des Gemeinderates. Feststellung der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung.

 

TOP 2: Genehmigung der Niederschrift vom 17.03.2020

 

TOP 3: Amtliche Mitteilungen

 

TOP 4: Ernennung von Ehrenbeamten der Feuerwehr (DS Nr. 43/1993 und Stellungnahmen vom 06.02.2020 und 17.04.2020)

 

TOP 5: Kindertagesstättengesetz; Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kindertagesstätten - Verzicht auf Elternbeiträge sowie der Verpflegungs- und Getränkeentgelte im Bereich der Kindertagespflege aufgrund der aktuellen Corona-Krise (DS Nr. 24/1993 und Stellungnahme vom 28.04.2020)

 

TOP 6: Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen - Ersatzbeschaffung Pritschenwagen Bauhof - (DS Nr. 176/1992 und Stellungnahme vom 28.04.2020)

 

TOP 7: Interkommunales Gewerbegebiet Bovenden/Nörten-Hardenberg (AREA 3-Ost) (DS Nr. 14/2000)

 

  • a) 29. Änderung F-Plan - Abwägungen, Feststellungsbeschluss mit Begründung, Umweltbericht und Gutachten, 1. Änderung Städtebaulicher Vertrag - (Stellungnahmen vom 25.02.2020 und 10.03.2020)
  • b) B-Plan Nr. 19 „Interkommunales Gewerbegebiet AREA 3 – Ost“, OT Angerstein - Weisungsbeschlüsse, Abwägungen, Satzungsbeschluss mit Begründung und Umweltbericht, Gutachten und 1. Änderung Städtebaulicher Vertrag - (Stellungnahmen vom 25.02.2020, 10.03.2020 und 27.04.2020)
  • c) Entsenden von Mitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "AREA 3 - Ost" - Ausscheiden von RH Dr. Eberl (Stellungnahme vom 03.03.2020)

 

TOP 8: Bebauungsplan Nr. 4 „Neustadt“, OT Wolbrechtshausen - 2. Änderung - Abwägung und Satzungsbeschluss - (DS Nr. 24/2006 Stellungnahme vom 01.08.2019)

 

TOP 9: Fortschreibung des Dorferneuerungsprogramms - Multifunktionale Ortsmitte Parensen 2. BA, Überarbeitung der Planung - (DS Nr. 17/2006 und Stellungnahme vom 27.04.2020)

 

TOP 10: Lebendige Zentren, OT Nörten-Hardenberg – Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) 2020, Fortschreibung der Vorbereitenden Untersuchungen Stadtsanierung Nörten-Hardenberg Süd 2020 (VU), Anpassung Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) (DS Nr. 17/2017 und Stellungnahme vom 16.04.2020)

 

TOP 11: Anträge (DS Nr. 31/2016)

 

TOP 12: Anfragen

 

TOP 13: Einwohner(innen)fragestunde

 

B. Nichtöffentlich:

 

Aufgrund der Vorschriften zum Infektionsschutz bitten wir die Sitzungsbesucher darum, folgende Dinge zu beachten:

 

  •  Besuchen Sie die Sitzung bitte nur bei dringendem Bedarf,
  •  wer an einer Erkältungskrankheit leidet, sollte nicht an der Sitzung teilnehmen,
  •  bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Maske,
  •  der Eingang ist für Zuhörer ab 18:40 Uhr geöffnet,
  •  es gibt nur eine begrenzte Anzahl von Plätzen, die nach dem Windhund-Prinzip vergeben werden,
  •  die Namen der Besucher werden am Eingang aufgenommen (Infektionskettenverfolgung),
  •  die Verwaltung trägt dafür Sorge, dass der Einlass schnell und ohne Kontakt untereinander erfolgt.

 

Bitte haben Sie Verständnis für diese Maßnahmen.

 

Nörten-Hardenberg, den 07. Mai 2020

Die Bürgermeisterin

 

https://www.noerten-hardenberg.de
erstellt am 08.05.2020



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